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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.03.2019 - L 10 VE 76/17   

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https://dejure.org/2019,85644
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.03.2019 - L 10 VE 76/17 (https://dejure.org/2019,85644)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.03.2019 - L 10 VE 76/17 (https://dejure.org/2019,85644)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. März 2019 - L 10 VE 76/17 (https://dejure.org/2019,85644)
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  • BSG, 16.12.2014 - B 9 V 1/13 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - tätlicher Angriff -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.03.2019 - L 10 VE 76/17
    Zwar kann nach § 55 Abs. 1 Nr. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) die Feststellung begehrt werden, ob eine Gesundheitsstörung Folge einer Schädigung i.S.d. BVG ist, wenn der Kläger ein berechtigtes Interesse an der baldigen Feststellung hat (vgl. BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014, B 9 V 1/13 R, juris, Rn. 13).
  • BSG, 18.11.2015 - B 9 V 1/14 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - sexueller Missbrauch in der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.03.2019 - L 10 VE 76/17
    Das SG hat die Klägerin zu Unrecht dazu bewegt, ihre ursprünglich zulässig erhobene kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage im Sinne des § 54 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 SGG (vgl. zu dieser Klageart im Rahmen der Opferentschädigung: BSG, Urteil vom 18. November 2015, B 9 V 1/14 R, juris, Rn. 12) auf eine reine Feststellungsklage umzustellen.
  • BSG, 23.04.2009 - B 9 VG 1/08 R

    Gewaltopferentschädigung - Nordrhein-Westfalen - Aufgabenübertragung auf die

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.03.2019 - L 10 VE 76/17
    Zur Auslegung des Begriffs "schwere" soziale Anpassungsschwierigkeiten können die vom ärztlichen Sachverständigenbeirat beim BMA am Beispiel des "schizophrenen Residualzustandes" entwickelten Abgrenzungskriterien herangezogen werden (vgl. BSG, Urteil vom 23. April 2009, Az.: B 9 VG 1/08 R, veröffentlicht in Juris unter Bezugnahme auf die Beschlüsse des ärztlichen Sachverständigenbeirats vom 18./19. März 1998 und vom 8./9. November 2000; vgl. auch Senatsentscheidung vom 11. Mai 2017, L 10 VE 41/15, juris, Rn. 32).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.05.2017 - L 10 VE 41/15

    Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.03.2019 - L 10 VE 76/17
    Zur Auslegung des Begriffs "schwere" soziale Anpassungsschwierigkeiten können die vom ärztlichen Sachverständigenbeirat beim BMA am Beispiel des "schizophrenen Residualzustandes" entwickelten Abgrenzungskriterien herangezogen werden (vgl. BSG, Urteil vom 23. April 2009, Az.: B 9 VG 1/08 R, veröffentlicht in Juris unter Bezugnahme auf die Beschlüsse des ärztlichen Sachverständigenbeirats vom 18./19. März 1998 und vom 8./9. November 2000; vgl. auch Senatsentscheidung vom 11. Mai 2017, L 10 VE 41/15, juris, Rn. 32).
  • BSG, 16.10.2018 - B 9 V 31/18 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.03.2019 - L 10 VE 76/17
    Jedoch fehlt es an einer Rechtsgrundlage für eine unabhängig von einer Rentengewährung getroffene Feststellung eines ziffernmäßig bestimmten GdS (vgl. BSG, Beschluss vom 16. Oktober 2018, B 9 V 31/18 B, juris, RdNr. 7 m. w. N.).
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